Beiträge zum Thema Wahlen & Umfragen
Grundrechenarten
Die Niedersachsenwahl hatte einen für Union und FDP unschönen Nebeneffekt. Denn mit dem rot-grünen Wahlsieg in Hannover haben sich auch die Machtverhältnisse im Bundesrat verschoben. Doch wie kommt es, dass diverse Medien, so auch unter anderem das seriöse ZDF, von … Weiterlesen
Die Energiewende: As time goes by
Peter Altmaier dürfte zweifelsohne zurzeit das mit Abstand unbeliebteste Ministeramt im Kabinett Merkel ausüben. Nun könnte man etwas gemein sein und sagen, dass jeder das bekommt, was er verdient. Schließlich wusste er bei seinem Amtsantritt, dass die Tätigkeit des Energiewenden-Anschubsers … Weiterlesen
Steinbrück. Oder auch: Opposition ist Mist!
Peer Steinbrück soll es also sein, der im September 2013 Bundeskanzlerin Merkel herausfordert. Eine überfällige und zugleich richtige Entscheidung. Hätte ernsthaft jemand geglaubt, dass der grandiose Wahlverlierer von 2009, Frank-Walter Steinmeier, oder der eher ungeliebte Parteichef, Sigmar Gabriel, große Chancen … Weiterlesen
Woran unser Wahlrecht wirklich krankt
Wieder einmal war es der gefühlte Ersatzgesetzgeber, das Bundesverfassungsgericht, welcher der Politik die Leviten lesen musste. Unser geltendes Bundestagswahlrecht ist nicht mehr verfassungskonform. Daran konnte auch eine schnell gestrickte und unausgereifte Reform der schwarz-gelben Bundesregierung nicht viel verändern. Im Kern … Weiterlesen
Bundestagswahlrecht: „Reförmchen“ statt Reform
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVG) ist eindeutig: Das geltende Bundestagswahlrecht ist verfassungswidrig. Der Effekt des negativen Stimmgewichts wurde auch durch das neue Gesetz der schwarz-gelben Regierung nicht zur Gänze eliminiert. Dem nicht genug stehen auch die Überhangmandate grundsätzlich auf dem … Weiterlesen
NRW: Was wählen?
Am kommenden Sonntag ist es soweit. Im bevölkerungsreichsten Bundesland der Republik finden außerplanmäßige Neuwahlen statt. An und für sich ja nichts sonderlich Aufregendes. Aber aus meiner persönlichen Sicht – ich bin als Bürger Nordrhein-Westfalens wahlberechtigt – stehe ich vor einem … Weiterlesen
Versprochen ist versprochen – die Posse um das Betreuungsgeld
Wenn man einmal auf die Gesetzesbeschlüsse der schwarz-gelben Koalition zurückschaut, rangiert die Steuerermäßigung für Hoteliers bislang zweifelsohne in der Hitliste auf Platz eins der unsinnigsten Gesetze der aktuellen Legislaturperiode. Die „Mövenpicksteuer“ droht aber bald vom Thron gestoßen zu werden. Denn … Weiterlesen
Der rot-grüne Sargnagel
Die Schwäche der FDP stellt die Unionsparteien vor ein Problem. Ihnen bricht ein potenzieller (wenn nicht gar der „natürliche“) Koalitionspartner weg. Eigentlich ein Traumzustand für die Opposition, insbesondere für Rot-Grün. Umfragen sahen auch über einen langen Zeitraum gute Chancen, dass … Weiterlesen
