Beiträge zum Thema von der Leyen
Versprochen ist versprochen – die Posse um das Betreuungsgeld
Wenn man einmal auf die Gesetzesbeschlüsse der schwarz-gelben Koalition zurückschaut, rangiert die Steuerermäßigung für Hoteliers bislang zweifelsohne in der Hitliste auf Platz eins der unsinnigsten Gesetze der aktuellen Legislaturperiode. Die „Mövenpicksteuer“ droht aber bald vom Thron gestoßen zu werden. Denn … Weiterlesen
DSDB – Deutschland sucht den Bundespräsidenten
Die Causa Wulff ist beendet – zumindest politisch. Die rechtlichen Gegebenheiten wird ein Ermittlungsverfahren klären. Doch die unrühmliche Verquickung von staatsanwaltlichen Untersuchungen und einem Bundespräsidenten im Amt bleiben uns Gott sei Dank erspart. Nun gilt es nach vorne zu schauen. … Weiterlesen
Europa vor dem Umbruch?!
Sind wir eigentlich Europäer? Diese Frage mutet auf den ersten Blick absurd an. Natürlich trifft dies auf die Meisten von uns zu, wenn man es rein geographisch betrachtet. Nicht nur die Bürger der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) sondern auch … Weiterlesen
Wer zuerst zwinkert, der hat verloren
Groß war die Empörung, als Bundesministerin von der Leyen im September letzten Jahres die Ergebnisse der Hartz-IV-Neuberechnung bekanntgab. Eine eher als symbolisch zu bezeichnende Erhöhung i.H.v. fünf Euro sowie ein Bildungspaket für sozial schwache Kinder waren die Eckpunkte ihres Pakets. … Weiterlesen
