Beiträge zum Thema SPD
Grundrechenarten
Die Niedersachsenwahl hatte einen für Union und FDP unschönen Nebeneffekt. Denn mit dem rot-grünen Wahlsieg in Hannover haben sich auch die Machtverhältnisse im Bundesrat verschoben. Doch wie kommt es, dass diverse Medien, so auch unter anderem das seriöse ZDF, von … Weiterlesen
Steinbrück: Transparenz = Diktatur?
Transparenz – das klingt bei Peer Steinbrück erst einmal so: „Da muss man aufpassen, dass man über Parteigrenzen hinweg nicht einen Prozess in Gang setzt, der die Politik insgesamt beschädigt (…). Ich glaube, dass es Transparenz nur in Diktaturen gibt.“ … Weiterlesen
Ein lukrativer Nebenjob
Das Amt eines Bundestagsabgeordneten scheint den einen oder anderen Mandatsträger wohl nicht zur Gänze auszufüllen. Oder wie lässt es sich erklären, dass ein Mann wie Peer Steinbrück innerhalb von drei Jahren über 70 Vorträge halten konnte, für die er mindestens … Weiterlesen
Steinbrück. Oder auch: Opposition ist Mist!
Peer Steinbrück soll es also sein, der im September 2013 Bundeskanzlerin Merkel herausfordert. Eine überfällige und zugleich richtige Entscheidung. Hätte ernsthaft jemand geglaubt, dass der grandiose Wahlverlierer von 2009, Frank-Walter Steinmeier, oder der eher ungeliebte Parteichef, Sigmar Gabriel, große Chancen … Weiterlesen
Woran unser Wahlrecht wirklich krankt
Wieder einmal war es der gefühlte Ersatzgesetzgeber, das Bundesverfassungsgericht, welcher der Politik die Leviten lesen musste. Unser geltendes Bundestagswahlrecht ist nicht mehr verfassungskonform. Daran konnte auch eine schnell gestrickte und unausgereifte Reform der schwarz-gelben Bundesregierung nicht viel verändern. Im Kern … Weiterlesen
NRW: Was wählen?
Am kommenden Sonntag ist es soweit. Im bevölkerungsreichsten Bundesland der Republik finden außerplanmäßige Neuwahlen statt. An und für sich ja nichts sonderlich Aufregendes. Aber aus meiner persönlichen Sicht – ich bin als Bürger Nordrhein-Westfalens wahlberechtigt – stehe ich vor einem … Weiterlesen
Der rot-grüne Sargnagel
Die Schwäche der FDP stellt die Unionsparteien vor ein Problem. Ihnen bricht ein potenzieller (wenn nicht gar der „natürliche“) Koalitionspartner weg. Eigentlich ein Traumzustand für die Opposition, insbesondere für Rot-Grün. Umfragen sahen auch über einen langen Zeitraum gute Chancen, dass … Weiterlesen
Rot + Gelb = Orange?
So langsam muss man sich wohl daran gewöhnen, dass „Orange“ regelmäßig in den deutschen Landtagen vertreten ist. Sicher ist es noch etwas verfrüht, von einer Etablierung der Piratenpartei in der Parteienlandschaft zu sprechen. Aber mit dem respektablen Ergebnis im Saarland … Weiterlesen
