Beiträge zum Thema Soziale Gerechtigkeit
Frank Schäffler: Ein deutscher Tea-Party-Jünger
Der FDP-Politiker Frank Schäffler erlangte in den letzten Monaten einen gewissen Ruhm. Er ist einer von jenen schwarz-gelben Abgeordneten, die offen weitere Milliarden-Hilfen für klamme EU-Staaten ablehnen. Er war auch der Initiator jenes FDP-Mitgliederentscheides, der das Ziel hatte, über die … Weiterlesen
Kein Kleingeld für „Schlecker-Frauen“
Man kann über den Sinn und Zweck von sogenannten „Transfergesellschaften“ trefflich streiten. Es gibt durchaus gute Gründe, die Aufgabe der Qualifizierung und Weitervermittlung von Mitarbeitern eines insolventen Unternehmens vornehmlich der Bundesagentur für Arbeit zuzuschreiben. Andererseits werden dieser „Mammutbehörde“ durchaus Schwächen … Weiterlesen
Mindestlohn-Flickenteppich statt Flächendeckung
Seit ein paar Wochen reibt sich der politisch interessierte Bürger verwundert die Augen. Die Koalitionsparteien FDP und CDU setzten bzw. setzen nacheinander die Einführung eines (gesetzlichen) Mindestlohns auf ihre Agenda. Ein Thema, auf das eigentlich „Die Linke“ das Copyright besitzt … Weiterlesen
Der Mindestlohn ist konsensfähig
Ausstieg aus der Kernenergie? Erledigt! Allgemeine Wehrpflicht? Faktisch abgeschafft! Gesetzlicher Mindestlohn? Er kommt! Gleicher Lohn für Zeitarbeiter und Stammbelegschaft? Dito! Diese Themen standen einst beispielhaft für den Gegensatz zwischen Schwarz-Gelb sowie dem derzeit oppositionellen Lager aus SPD, Grünen und Linkspartei. … Weiterlesen
Gesetzlicher Mindestlohn – Fluch oder Segen?
Für die Linken ist er elementarer – wenn nicht gar ideologischer – Bestandteil der eigenen Wirtschafts- und Sozialpolitik. Grüne und SPD sind nachträglich auf den Zug aufgesprungen. Die FDP ist strikt dagegen; die Union ziert sich – lehnt ihn aber … Weiterlesen
Hartz-IV – Politik scheitert mit Anlauf
Das Ergebnis der Verhandlungen zwischen Bundesregierung (Union / FDP) und den Oppositionsparteien (SPD / Grüne) über die Neugestaltung der Hartz-IV-Gesetzgebung steht fest: Nichts! Wochenlanges Gezeter und Beharren auf eigenen Positionen, die man aufgrund des beginnenden Superwahljahres nicht aufzugeben bereit war, … Weiterlesen
Wer zuerst zwinkert, der hat verloren
Groß war die Empörung, als Bundesministerin von der Leyen im September letzten Jahres die Ergebnisse der Hartz-IV-Neuberechnung bekanntgab. Eine eher als symbolisch zu bezeichnende Erhöhung i.H.v. fünf Euro sowie ein Bildungspaket für sozial schwache Kinder waren die Eckpunkte ihres Pakets. … Weiterlesen
Der Offenbarungseid der Sozialpolitik
Nun ist die Katze aus dem Sack. Fünf Euro mehr dürfen es sein – für Empfänger des Arbeitslosengeldes II – landläufig auch Hartz-IV genannt. Am Ende wird man es wohl als Erhöhung i.H.v. etwa 25 Euro verkaufen, da man den … Weiterlesen
