Beiträge zum Thema Schwarz-Gelb
Steinbrück: Transparenz = Diktatur?
Transparenz – das klingt bei Peer Steinbrück erst einmal so: „Da muss man aufpassen, dass man über Parteigrenzen hinweg nicht einen Prozess in Gang setzt, der die Politik insgesamt beschädigt (…). Ich glaube, dass es Transparenz nur in Diktaturen gibt.“ … Weiterlesen
Steinbrück. Oder auch: Opposition ist Mist!
Peer Steinbrück soll es also sein, der im September 2013 Bundeskanzlerin Merkel herausfordert. Eine überfällige und zugleich richtige Entscheidung. Hätte ernsthaft jemand geglaubt, dass der grandiose Wahlverlierer von 2009, Frank-Walter Steinmeier, oder der eher ungeliebte Parteichef, Sigmar Gabriel, große Chancen … Weiterlesen
Bundestagswahlrecht: „Reförmchen“ statt Reform
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVG) ist eindeutig: Das geltende Bundestagswahlrecht ist verfassungswidrig. Der Effekt des negativen Stimmgewichts wurde auch durch das neue Gesetz der schwarz-gelben Regierung nicht zur Gänze eliminiert. Dem nicht genug stehen auch die Überhangmandate grundsätzlich auf dem … Weiterlesen
Schicksalswahl in Griechenland
Selten gab es eine Wahl in Europa, die so schicksalsträchtig erschien, wie die Parlamentswahl am kommenden Sonntag in Griechenland. Die EU-Staaten, die EZB sowie die internationalen Banken rüsten sich für den kommenden Montag, wenn morgens in Asien die Börsenplätze eröffnen. … Weiterlesen
Der rot-grüne Sargnagel
Die Schwäche der FDP stellt die Unionsparteien vor ein Problem. Ihnen bricht ein potenzieller (wenn nicht gar der „natürliche“) Koalitionspartner weg. Eigentlich ein Traumzustand für die Opposition, insbesondere für Rot-Grün. Umfragen sahen auch über einen langen Zeitraum gute Chancen, dass … Weiterlesen
Netzschau vom 07.04.2012
Ein kurzer Blick auf die neuesten Nachrichten im Netz. Heute im Programm: Betreuungsgeld (auch bekannt als „Herdprämie“), der andauernde Steuerstreit mit der Schweiz (streng genommen eigentlich der Disput Schäuble vs. Opposition), ehrenamtliche Piraten in NRW sowie die Absage an eine höhere … Weiterlesen
Frank Schäffler: Ein deutscher Tea-Party-Jünger
Der FDP-Politiker Frank Schäffler erlangte in den letzten Monaten einen gewissen Ruhm. Er ist einer von jenen schwarz-gelben Abgeordneten, die offen weitere Milliarden-Hilfen für klamme EU-Staaten ablehnen. Er war auch der Initiator jenes FDP-Mitgliederentscheides, der das Ziel hatte, über die … Weiterlesen
Röslers Abgrund in drei Akten
Die Landtagswahlen an der Saar sind zugegebenermaßen nicht von allzu großer bundespolitischer Bedeutung. Doch wie so oft sind zumindest einzelne Aspekte richtungsweisend in Hinblick auf personelle Konstellationen. So ist es auch im Fall der FDP zu betrachten, die im Saarland … Weiterlesen
