Beiträge zum Thema Politik
Grundrechenarten
Die Niedersachsenwahl hatte einen für Union und FDP unschönen Nebeneffekt. Denn mit dem rot-grünen Wahlsieg in Hannover haben sich auch die Machtverhältnisse im Bundesrat verschoben. Doch wie kommt es, dass diverse Medien, so auch unter anderem das seriöse ZDF, von … Weiterlesen
Woran unser Wahlrecht wirklich krankt
Wieder einmal war es der gefühlte Ersatzgesetzgeber, das Bundesverfassungsgericht, welcher der Politik die Leviten lesen musste. Unser geltendes Bundestagswahlrecht ist nicht mehr verfassungskonform. Daran konnte auch eine schnell gestrickte und unausgereifte Reform der schwarz-gelben Bundesregierung nicht viel verändern. Im Kern … Weiterlesen
Schicksalswahl in Griechenland
Selten gab es eine Wahl in Europa, die so schicksalsträchtig erschien, wie die Parlamentswahl am kommenden Sonntag in Griechenland. Die EU-Staaten, die EZB sowie die internationalen Banken rüsten sich für den kommenden Montag, wenn morgens in Asien die Börsenplätze eröffnen. … Weiterlesen
NRW: Was wählen?
Am kommenden Sonntag ist es soweit. Im bevölkerungsreichsten Bundesland der Republik finden außerplanmäßige Neuwahlen statt. An und für sich ja nichts sonderlich Aufregendes. Aber aus meiner persönlichen Sicht – ich bin als Bürger Nordrhein-Westfalens wahlberechtigt – stehe ich vor einem … Weiterlesen
Versprochen ist versprochen – die Posse um das Betreuungsgeld
Wenn man einmal auf die Gesetzesbeschlüsse der schwarz-gelben Koalition zurückschaut, rangiert die Steuerermäßigung für Hoteliers bislang zweifelsohne in der Hitliste auf Platz eins der unsinnigsten Gesetze der aktuellen Legislaturperiode. Die „Mövenpicksteuer“ droht aber bald vom Thron gestoßen zu werden. Denn … Weiterlesen
Der rot-grüne Sargnagel
Die Schwäche der FDP stellt die Unionsparteien vor ein Problem. Ihnen bricht ein potenzieller (wenn nicht gar der „natürliche“) Koalitionspartner weg. Eigentlich ein Traumzustand für die Opposition, insbesondere für Rot-Grün. Umfragen sahen auch über einen langen Zeitraum gute Chancen, dass … Weiterlesen
Netzschau vom 07.04.2012
Ein kurzer Blick auf die neuesten Nachrichten im Netz. Heute im Programm: Betreuungsgeld (auch bekannt als „Herdprämie“), der andauernde Steuerstreit mit der Schweiz (streng genommen eigentlich der Disput Schäuble vs. Opposition), ehrenamtliche Piraten in NRW sowie die Absage an eine höhere … Weiterlesen
Frank Schäffler: Ein deutscher Tea-Party-Jünger
Der FDP-Politiker Frank Schäffler erlangte in den letzten Monaten einen gewissen Ruhm. Er ist einer von jenen schwarz-gelben Abgeordneten, die offen weitere Milliarden-Hilfen für klamme EU-Staaten ablehnen. Er war auch der Initiator jenes FDP-Mitgliederentscheides, der das Ziel hatte, über die … Weiterlesen
