Beiträge zum Thema Piratenpartei
Steinbrück. Oder auch: Opposition ist Mist!
Peer Steinbrück soll es also sein, der im September 2013 Bundeskanzlerin Merkel herausfordert. Eine überfällige und zugleich richtige Entscheidung. Hätte ernsthaft jemand geglaubt, dass der grandiose Wahlverlierer von 2009, Frank-Walter Steinmeier, oder der eher ungeliebte Parteichef, Sigmar Gabriel, große Chancen … Weiterlesen
NRW: Was wählen?
Am kommenden Sonntag ist es soweit. Im bevölkerungsreichsten Bundesland der Republik finden außerplanmäßige Neuwahlen statt. An und für sich ja nichts sonderlich Aufregendes. Aber aus meiner persönlichen Sicht – ich bin als Bürger Nordrhein-Westfalens wahlberechtigt – stehe ich vor einem … Weiterlesen
Der rot-grüne Sargnagel
Die Schwäche der FDP stellt die Unionsparteien vor ein Problem. Ihnen bricht ein potenzieller (wenn nicht gar der „natürliche“) Koalitionspartner weg. Eigentlich ein Traumzustand für die Opposition, insbesondere für Rot-Grün. Umfragen sahen auch über einen langen Zeitraum gute Chancen, dass … Weiterlesen
Netzschau vom 07.04.2012
Ein kurzer Blick auf die neuesten Nachrichten im Netz. Heute im Programm: Betreuungsgeld (auch bekannt als „Herdprämie“), der andauernde Steuerstreit mit der Schweiz (streng genommen eigentlich der Disput Schäuble vs. Opposition), ehrenamtliche Piraten in NRW sowie die Absage an eine höhere … Weiterlesen
Rot + Gelb = Orange?
So langsam muss man sich wohl daran gewöhnen, dass „Orange“ regelmäßig in den deutschen Landtagen vertreten ist. Sicher ist es noch etwas verfrüht, von einer Etablierung der Piratenpartei in der Parteienlandschaft zu sprechen. Aber mit dem respektablen Ergebnis im Saarland … Weiterlesen
Fixiert die Wahltermine!
Dass die rot-grüne Minderheitsregierung unter Ministerpräsidentin Kraft einen schweren Stand haben würde, war von vornherein ein offenes Geheimnis. Trotzdem war es am Ende doch eine Überraschung, dass sich innerhalb von nur 24 Stunden die Abstimmung über den Landeshaushalt 2012 zur … Weiterlesen
Steinbrück kann es? Vielleicht!
Es kommt fast einem Ritterschlag gleich. Der ehrwürdige Altbundeskanzler Helmut Schmidt hat Peer Steinbrück in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ zum Kanzlerkandidaten der SPD ausgerufen. Mit „Er kann es“ bringt Schmidt es auf den Punkt: Es ist Peer Steinbrück, … Weiterlesen
Piratenpartei – Spielverderber für Rot-Grün?
Viele Beobachter betrachten den Erfolg der Piratenpartei bei der Wahl in Berlin als Unfall. Besondere Umstände in der Hauptstadt seien es, die den Newcomern die Wähler haufenweise in die Arme getrieben haben. Vielleicht ist es wirklich so, dass die Piraten … Weiterlesen
