Beiträge zum Thema FDP
Steinbrück: Transparenz = Diktatur?
Transparenz – das klingt bei Peer Steinbrück erst einmal so: „Da muss man aufpassen, dass man über Parteigrenzen hinweg nicht einen Prozess in Gang setzt, der die Politik insgesamt beschädigt (…). Ich glaube, dass es Transparenz nur in Diktaturen gibt.“ … Weiterlesen
Steinbrück. Oder auch: Opposition ist Mist!
Peer Steinbrück soll es also sein, der im September 2013 Bundeskanzlerin Merkel herausfordert. Eine überfällige und zugleich richtige Entscheidung. Hätte ernsthaft jemand geglaubt, dass der grandiose Wahlverlierer von 2009, Frank-Walter Steinmeier, oder der eher ungeliebte Parteichef, Sigmar Gabriel, große Chancen … Weiterlesen
NRW: Was wählen?
Am kommenden Sonntag ist es soweit. Im bevölkerungsreichsten Bundesland der Republik finden außerplanmäßige Neuwahlen statt. An und für sich ja nichts sonderlich Aufregendes. Aber aus meiner persönlichen Sicht – ich bin als Bürger Nordrhein-Westfalens wahlberechtigt – stehe ich vor einem … Weiterlesen
Der rot-grüne Sargnagel
Die Schwäche der FDP stellt die Unionsparteien vor ein Problem. Ihnen bricht ein potenzieller (wenn nicht gar der „natürliche“) Koalitionspartner weg. Eigentlich ein Traumzustand für die Opposition, insbesondere für Rot-Grün. Umfragen sahen auch über einen langen Zeitraum gute Chancen, dass … Weiterlesen
Netzschau vom 07.04.2012
Ein kurzer Blick auf die neuesten Nachrichten im Netz. Heute im Programm: Betreuungsgeld (auch bekannt als „Herdprämie“), der andauernde Steuerstreit mit der Schweiz (streng genommen eigentlich der Disput Schäuble vs. Opposition), ehrenamtliche Piraten in NRW sowie die Absage an eine höhere … Weiterlesen
Frank Schäffler: Ein deutscher Tea-Party-Jünger
Der FDP-Politiker Frank Schäffler erlangte in den letzten Monaten einen gewissen Ruhm. Er ist einer von jenen schwarz-gelben Abgeordneten, die offen weitere Milliarden-Hilfen für klamme EU-Staaten ablehnen. Er war auch der Initiator jenes FDP-Mitgliederentscheides, der das Ziel hatte, über die … Weiterlesen
Kein Kleingeld für „Schlecker-Frauen“
Man kann über den Sinn und Zweck von sogenannten „Transfergesellschaften“ trefflich streiten. Es gibt durchaus gute Gründe, die Aufgabe der Qualifizierung und Weitervermittlung von Mitarbeitern eines insolventen Unternehmens vornehmlich der Bundesagentur für Arbeit zuzuschreiben. Andererseits werden dieser „Mammutbehörde“ durchaus Schwächen … Weiterlesen
Rot + Gelb = Orange?
So langsam muss man sich wohl daran gewöhnen, dass „Orange“ regelmäßig in den deutschen Landtagen vertreten ist. Sicher ist es noch etwas verfrüht, von einer Etablierung der Piratenpartei in der Parteienlandschaft zu sprechen. Aber mit dem respektablen Ergebnis im Saarland … Weiterlesen
