Staatsschuldenkrise: Das Ende einer Ära!

Seien wir doch einmal ehrlich: Wen hat es vor 10 oder 12 Jahren interessiert, wenn die Neuverschuldung deutlich höher ausfiel, als zu einem früheren Zeitpunkt vorhergesagt? Eigentlich niemanden! Staatsschulden gab es immer. Sie sind meistens Jahr für Jahr gestiegen und nur in wenigen Ausnahmefällen gesunken. Mit Staatsschulden haben wir alle gelebt: Politiker, Finanzfachleute, Bürger. Wir haben sogar nicht unerheblich davon profitiert. Denn ohne Kredite hätte die öffentliche Hand wohl nur schwerlich alle Infrastrukturprojekte durchsetzen oder die Sozialsysteme auf dem uns bekannten Niveau halten können. Ein Leben und Wirtschaften auf Pump – in Deutschland über mehr als vier Jahrzehnte. Zwar war es den meisten Menschen durchaus bewusst, dass uns Dank Zins- und Zinseszinseffekt das Thema irgendwann um die Ohren fliegen könnte. Doch jegliche Erklärungen, dass wir unseren Kindern und Enkeln diese Bürde nicht auferlegen können, waren Lippenbekenntnisse bzw. das Papier nicht wert, auf dem sie standen. Jetzt, zum Ende des Jahres 2011, ist die Welt in Panik geraten. Denn nicht nur kleinere Länder, wie Griechenland oder Portugal, drohen an der Last der Schulden zu zerbrechen. Mittlerweile sind es auch die großen und nominell leistungsfähigen Volkswirtschaften in Spanien oder Italien, denen das Geld auszugehen droht. Die Zinsen für neue Anleihen steigen sukzessive auf ein Maß an, das eine spätere Bedienung der Schuld massiv erschwert. Die Märkte haben schlicht und ergreifend das Vertrauen verloren. Staatsschulden haben den Charakter der Normalität eingebüßt. In der Theorie hat ein Umdenken stattgefunden.

Tabula rasa

Ja, es hat sich tatsächlich etwas verändert. In einer früheren Zeit war die Welt unter anderem dadurch geprägt, dass durch Kriege alle paar Jahre bzw. Jahrzehnte tabula rasa gemacht werden konnte. Davon profitierte nach dem Zweiten Weltkrieg auch die damals noch junge Bundesrepublik Deutschland, deren Ausstände im Rahmen des Londoner Schuldenabkommens großzügig geregelt wurden. Ein nicht unerheblicher Nachlass durch die Gläubigerstaaten war mit dafür verantwortlich, dass sich Westdeutschland derart schnell von den Leiden und Wirren des vergangenen Krieges erholen konnte. Das hat Deutschland, und die meisten anderen europäischen Länder ebenso, jedoch nicht davon abgehalten, irgendwann wieder in massiver Weise die Staatsverschuldung in die Höhe zu treiben. Es war auch faktisch nie ein Problem. Denn solange sich die Schulden wieder refinanzieren ließen, solange konnte die Nettokreditaufnahme Jahr für Jahr steigen. Ein Versuch, diesem Treiben im Rahmen der Euro-Stabilitätskriterien Einhalt zu gebieten, scheiterte kläglich. Deutschland und Frankreich, die europäischen Führungsmächte, haben diese faktischen Schuldengrenzen vor einigen Jahren ad absurdum geführt, indem sie die Vorschriften „flexibler“ gestaltet haben. Das war wohlgemerkt vor der 2008 einsetzenden Finanzkrise, an deren Nachwehen wir nun leiden. Wie also soll man nun aus dieser Misere herauskommen? Die Schulden könnten langfristig auch Frankreich oder Deutschland erdrücken. Ein Blick über den großen Teich lässt auch aus Sicht der USA keine bessere Zukunft prognostizieren. Für alle betroffenen Schuldner gilt, dass ein „weiter so“ nicht mehr akzeptabel ist.

Fazit

Glücklicherweise gehen sich die europäischen Nationen nicht mehr kriegerisch an die Gurgel. Aus diesem Grund müssen sich die Staaten ernsthaft überlegen, wie sie nach Beendigung der derzeit herrschenden Krise mit dem Thema Staatsfinanzen umgehen wollen. Ich prophezeie, dass ein radikales Umdenken stattfinden wird. Es ist einfach nicht mehr akzeptabel, dass ein Staat wie Deutschland jedes Jahr knappe 40 Milliarden Euro alleine dafür ausgeben muss, um die Zinslast des Bundes bedienen zu können. In einigen Jahren wird ein ausgeglichener Haushalt so selbstverständlich zu einem politischen Ziel gehören, wie das friedliche Zusammenleben der Völker. Etwaige Steuermehreinnahmen oder gar Haushaltsüberschüsse werden nicht mehr aus wahlkampftaktischen Gründen für Steuergeschenke herangezogen werden können. Das Ziel einer jeden Volkswirtschaft wird – nein muss – es sein, die jährliche Kreditaufnahme auf null zu senken und den Schuldenberg abzutragen. Der Weg dahin ist unbequem und langwierig. Aber er ist zugleich, um ein beliebtes politisches Schlagwort heranzuziehen, geradezu alternativlos.