Beiträge der Rubrik Standpunkt
Die Energiewende: As time goes by
Peter Altmaier dürfte zweifelsohne zurzeit das mit Abstand unbeliebteste Ministeramt im Kabinett Merkel ausüben. Nun könnte man etwas gemein sein und sagen, dass jeder das bekommt, was er verdient. Schließlich wusste er bei seinem Amtsantritt, dass die Tätigkeit des Energiewenden-Anschubsers … Weiterlesen
Steinbrück. Oder auch: Opposition ist Mist!
Peer Steinbrück soll es also sein, der im September 2013 Bundeskanzlerin Merkel herausfordert. Eine überfällige und zugleich richtige Entscheidung. Hätte ernsthaft jemand geglaubt, dass der grandiose Wahlverlierer von 2009, Frank-Walter Steinmeier, oder der eher ungeliebte Parteichef, Sigmar Gabriel, große Chancen … Weiterlesen
Woran unser Wahlrecht wirklich krankt
Wieder einmal war es der gefühlte Ersatzgesetzgeber, das Bundesverfassungsgericht, welcher der Politik die Leviten lesen musste. Unser geltendes Bundestagswahlrecht ist nicht mehr verfassungskonform. Daran konnte auch eine schnell gestrickte und unausgereifte Reform der schwarz-gelben Bundesregierung nicht viel verändern. Im Kern … Weiterlesen
Bundestagswahlrecht: „Reförmchen“ statt Reform
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVG) ist eindeutig: Das geltende Bundestagswahlrecht ist verfassungswidrig. Der Effekt des negativen Stimmgewichts wurde auch durch das neue Gesetz der schwarz-gelben Regierung nicht zur Gänze eliminiert. Dem nicht genug stehen auch die Überhangmandate grundsätzlich auf dem … Weiterlesen
Schicksalswahl in Griechenland
Selten gab es eine Wahl in Europa, die so schicksalsträchtig erschien, wie die Parlamentswahl am kommenden Sonntag in Griechenland. Die EU-Staaten, die EZB sowie die internationalen Banken rüsten sich für den kommenden Montag, wenn morgens in Asien die Börsenplätze eröffnen. … Weiterlesen
NRW: Was wählen?
Am kommenden Sonntag ist es soweit. Im bevölkerungsreichsten Bundesland der Republik finden außerplanmäßige Neuwahlen statt. An und für sich ja nichts sonderlich Aufregendes. Aber aus meiner persönlichen Sicht – ich bin als Bürger Nordrhein-Westfalens wahlberechtigt – stehe ich vor einem … Weiterlesen
Geldregen für die Bundesliga: Fluch oder Segen?
Jetzt ist es also raus. Ab der Saison 2013/14 winkt den Vereinen der Ersten und Zweiten Bundesliga ein sattes Einnahmeplus. Im Schnitt 628 Millionen Euro lassen es sich die neuen (und alten) Rechteinhaber kosten, Live-Bilder oder Zusammenfassungen von den Spieltagen … Weiterlesen
Versprochen ist versprochen – die Posse um das Betreuungsgeld
Wenn man einmal auf die Gesetzesbeschlüsse der schwarz-gelben Koalition zurückschaut, rangiert die Steuerermäßigung für Hoteliers bislang zweifelsohne in der Hitliste auf Platz eins der unsinnigsten Gesetze der aktuellen Legislaturperiode. Die „Mövenpicksteuer“ droht aber bald vom Thron gestoßen zu werden. Denn … Weiterlesen
