Piratenpartei – Spielverderber für Rot-Grün?
Viele Beobachter betrachten den Erfolg der Piratenpartei bei der Wahl in Berlin als Unfall. Besondere Umstände in der Hauptstadt seien es, die den Newcomern die Wähler haufenweise in die Arme getrieben haben. Vielleicht ist es wirklich so, dass die Piraten eine Eintags- oder Einjahresfliege sein werden. Denn die Dauerhaftigkeit von Umfragewerten und Wahlergebnissen haben sich verkürzt. Die FDP kann davon sicherlich ein Lied singen. Momentan kann sich jedoch kaum jemand dem Eindruck verweigern, dass die Piraten dabei sind, das deutsche Parteiensystem durcheinander zu wirbeln. Die Demoskopie spricht hier eine deutliche Sprache. Denn durch die Bank weg sehen die Institute, so z.B. Forsa, die Piratenpartei klar auf Enterkurs – und zwar für den Deutschen Bundestag. Und das Überspringen der 5 %-Hürde wäre nicht folgenlos im Hinblick auf mögliche Konstellationen bei der Regierungsbildung.
Chance für Paprika-Koalition?
Warum das so ist? Weil die Piraten dabei sind, viele Stimmen im (rot)-grünen Lager einzusammeln. Würden wir am kommenden Sonntag tatsächlich einen neuen Bundestag wählen, so wäre eine Koalition aus SPD und Grünen wohl ohne (absolute) parlamentarische Mehrheit. Da verwundert es nicht, dass die Rufe nach Neuwahlen aus dieser Ecke deutlich leiser werden… Gut, das heißt noch lange nicht, dass Schwarz-Gelb weitermachen kann. Die einstige „Wunschkoalition“ ist wohl erst einmal Geschichte. Eine Neuauflage ist in etwa genauso wahrscheinlich, wie das Abwenden eines Schuldenschnitts für Griechenland. Was also passiert, wenn es weder für die amtierende Regierung noch für Rot-Grün reicht? Schon macht der Begriff der „Paprika-Koalition“ die Runde – also Rot plus Grün plus (Piraten)-Orange. Doch ist es wirklich denkbar, dass sich die Piraten direkt in ein Regierungsabenteuer stürzen werden? Und das auch noch auf Bundesebene? Ich glaube es ehrlich gesagt nicht. Zwar ist die Piratenpartei gefühlt weiter entwickelt, als es die Grünen in ihrer Frühphase waren. Ich möchte ihr auch keinesfalls grundsätzlich die Regierungsfähigkeit absprechen. Aber für die Übernahme von politischer Verantwortung ist die Zeit wohl noch nicht gekommen. Hier spielt nicht nur die noch lückenhafte Programmatik eine Rolle, sondern auch das bisherige Nichtvorhandensein einer schlagkräftigen bundesweiten Organisation und Koordination. Man wird sich in vielerlei Hinsicht erst finden und einarbeiten müssen…
Die weiteren Alternativen
Man muss kein Genie sein, um die übrigen denkbaren Konstellationen zu benennen. Da wären einerseits diverse theoretisch mögliche Dreier-Koalitionen: Jamaika, Ampel und Rot-Rot-Grün. Die zuletzt genannte Variante können wir getrost ausschließen. Ich kann es mir nicht vorstellen, dass die Sozialdemokraten eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf Bundesebene ernsthaft in Betracht ziehen – auch wenn eine eindeutige Distanzierung bislang nicht erfolgt ist. Für das Zustandekommen der anderen beiden Bündnisse wäre das Überspringen der 5 %-Hürde für die FDP erforderlich. Schafft sie es, so wären rein rechnerisch beide Möglichkeiten durchführbar. Aber ob sich die Liberalen damit einen Gefallen tun würden? Um sich neu zu positionieren wäre der Gang in die Opposition wohl der bessere und klügere Weg. Ganz davon abgesehen gestaltet sich die Zusammenarbeit wohlmöglich schwierig, sobald mehr als nur zwei Partner miteinander agieren (im Falle von Jamaika wären es sogar vier Parteien, wenn man die CSU separat rechnet). Wie wäre es also mit Schwarz-Grün? Trotz der mittlerweile gemeinsamen Linie in Fragen der Kernenergie würde eine solche Koalition eher verwundern. Zwar gibt es innerhalb beider Parteien viele Befürworter einer solchen Lösung. Doch so recht mag noch keiner daran glauben. Das gescheiterte Experiment in Hamburg steckt sicher noch in vielen Hinterköpfen. Da ist es dann doch schon wahrscheinlicher, dass wir eine Neuauflage der Großen Koalition erleben könnten. Denn die thematische Schnittmenge von Union und SPD ist viel größer, als man offen zugibt. Vor allem in Fragen der Europa- und Außenpolitik liegt man faktisch sehr nah beieinander. So „groß“ wäre diese Konstellation eh nicht mehr. Mit etwas Glück erreicht man gemeinsam vielleicht 60-62 %. Es gab einst Zeiten, da hätte dieser Wert bei 85-90 % gelegen. Deshalb müsste man sich auch keine großen Sorgen darüber machen, dass in diesem Fall nur kaum bis wenig Opposition vorhanden wäre.
Das Zünglein an der Waage
Selbst wenn man davon ausgeht, dass die Piratenpartei nicht an der nächsten Bundesregierung beteiligt sein wird, so könnte ihr eine entscheidende Rolle zukommen. Je stärker sie abschneidet, desto geringer ist die Chance für eine Neuauflage von Rot-Grün. Auf Bundesebene wäre es ein Novum, dass eine neue Partei derart zügig das Zünglein an der Waage spielen kann. Ob das gut oder schlecht ist liegt im Auge des Betrachters. Denn nicht jeder Wähler wünscht sich die Große Koalition zurück. Doch selbst wenn die Piraten zunächst nur die Oppositionsbänke drücken sollten, so bringen sie zumindest eine gewisse Würze in den eingefahrenen politischen Alltag. Schaden kann dies allemal nicht!
Meta & weitersagen
