Frank Schäffler: Ein deutscher Tea-Party-Jünger

Der FDP-Politiker Frank Schäffler erlangte in den letzten Monaten einen gewissen Ruhm. Er ist einer von jenen schwarz-gelben Abgeordneten, die offen weitere Milliarden-Hilfen für klamme EU-Staaten ablehnen. Er war auch der Initiator jenes FDP-Mitgliederentscheides, der das Ziel hatte, über die liberale Basis weitere Finanzhilfen zu stoppen. Dafür kann und konnte man ihm Respekt zollen. Denn derartigen Mut bewiesen nur wenige Parlamentarier der Regierungskoalition. Doch gegenüber Frank Schäffler müssen wir Vorsicht walten lassen. Denn seine liberale Programmatik besteht nicht nur darin, auf das Einhalten der „No-Bail-Out-Klausel“ zu bestehen. Nein, Schäffler ist ein Marktradikaler, der bestehende Elemente des Sozialstaates als „Überbleibsel marxistischer Umverteilungspolitik“ bezeichnet. So liest sich der von ihm und einigen gleichgesinnten Parteifreunden ausgearbeitete Entwurf für ein neues FDP-Grundsatzprogramm. Nachlesen kann man das unter anderem in diesem Beitrag auf Focus.de.

Deshalb: Wenn wir das nächste Mal einen Frank Schäffler „bewundern“, wie er Merkel und Rösler die Stirn bietet, dann sollten wir bedenken, dass eine FDP à la Schäffler nichts anderes als eine abgespeckte deutsche Version der amerikanischen Tea-Party-Bewegung wäre.