DSDB – Deutschland sucht den Bundespräsidenten

Die Causa Wulff ist beendet – zumindest politisch. Die rechtlichen Gegebenheiten wird ein Ermittlungsverfahren klären. Doch die unrühmliche Verquickung von staatsanwaltlichen Untersuchungen und einem Bundespräsidenten im Amt bleiben uns Gott sei Dank erspart. Nun gilt es nach vorne zu schauen. Angela Merkel hat bereits angekündigt, dass die Koalition dieses Mal auf SPD und Grüne zugehen möchte, um einen gemeinsamen Kandidaten zu benennen. Dieser Schritt ist lobenswert – und doch zugleich, um in den Duktus der Kanzlerin zu verfallen, „alternativlos“. Denn eine parteipolitische Farce um das höchste Amt unserer Republik wäre wohl zu viel des Guten angesichts zweier Rücktritte innerhalb von nur 24 Monaten.

Schäuble, von der Leyen, de Maiziere

Damit wäre das Rennen eröffnet. Die ersten Namen kursierten bereits vor Wulffs offiziellem Rücktritt durch die Medien. Es handelt sich größtenteils um die üblichen Verdächtigen. Aus den Reihen der Bundesregierung werden die Minister Schäuble, von der Leyen und de Maiziere genannt. Sicher, allen genannten Kandidaten wäre das Amt potenziell zuzutrauen. Doch Schäuble könnte aus mehreren Gründen ausscheiden. Zunächst hat auch er eine unrühmliche Vergangenheit im Rahmen der CDU-Parteispendenaffäre zu bieten. Des Weiteren fehlt ihm meines Erachtens die überparteiliche Akzeptenz. Außerdem spielt Schäuble eine zentrale Rolle in der Bewältigung der Euro- und Staatsschuldenkrise. Mitten im Spiel den Finanzminister der größten europäischen Volkswirtschaft auszutauschen, käme einer faustdicken Überraschung gleich. Mit Thomas de Maiziere und Ursula von der Leyen stünden zwei weitere Bundesminister zur Diskussion. Doch sie sind zugleich mögliche Nachfolger Angela Merkels an der Spitze von Bundesregierung und CDU. Die Bundeskanzlerin wird diesen Aspekt im Hinterkopf behalten (müssen).

Gauck, Töpfer, Lammert, Steinmeier, Voßkuhle

Kommen wir also zu jenen Kandidaten, die auf überparteilicher Ebene tragbar erscheinen und aus realistischer Perspektive verfügbar sind. Der gegen Wulff unterlegene einstige DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck könnte ein logischer Kandidat sein. Sollte Merkel ihn unterstützen, so müsste sie jedoch zugleich eingestehen, dass sie mit dem Vorschlag der Personalie Wulff einen Fehler begangen hat. Das passt so gar nicht zu unserer Kanzlerin. Da wäre es schon wahrscheinlicher, dass sie einen anderen Kandidaten aus dem Hut zaubert. Gut, zaubern wäre übertrieben. Denn die Herren Töpfer oder Lammert werden immer wieder genannt, wenn es um die Besetzung des höchsten Staatsamtes geht. Dass beide ein CDU-Parteibuch besitzen, sei der Vollständigkeit halber erwähnt. Es dürfte aber keine allzu große Rolle spielen, da deren Ansehen über Parteigrenzen hinweg sehr hoch ist. Verbliebe noch der ehemalige Bundesaußenminister und jetzige SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Er hat in der Großen Koalition 2005-2009 gut und nahezu geräuschlos mit Merkel zusammengearbeitet. Er wäre wohl auch bei der schwarz-gelben Koalition ohne große Mühe durchsetzbar. Und Andreas Voßkuhle? Der (übrigens parteilose) Präsident des Bundesverfassungsgerichts wäre wohl allenfalls ein Kompromisskandidat. Mit seinen 48 Lenzen wäre er der jüngste Bundespräsident in unserer Geschichte. Zugleich amtiert er jedoch erst seit zwei Jahren im Vorsitz der Karlsruher Richterschaft. Wohlmöglich wird er irgendwann einmal ein Kandidat sein – dieses Mal aber wohl eher nicht.

Prognosen? Tipps? Überraschungen?

Ich persönlich vermute, dass sich die Kandidatenauswahl auf die Herren Gauck, Töpfer und Lammert reduzieren wird. Alle drei Personen erfüllen in meinen Augen die charakterlichen, moralischen und ethischen Anforderungen, um das Amt des Bundespräsidenten mit Würde ausfüllen zu können – und zwar jeder auf seine eigene Art. Es sind auch keinerlei Affären, Unstimmigkeiten oder sich im Keller befindliche Leichen bekannt. Gleiches gilt prinzipiell auch für die Ex-Bischöfin Margot Käßmann. Trotz ihrer Alkoholfahrt, die ihrer Karriere zunächst einen Knick zu verschaffen schien, genießt sie eine enorm hohe Reputation. Denn sie klebte, im Gegensatz zu Wulff, nicht an ihrem Amt und trat nach Bekanntwerden des Vorfalls umgehend zurück. In meinen Augen eine Art Geheimtipp, falls andere Kandidaten passen sollten.

So oder so: Nach den Wirren rund um die Person Christian Wulff kann es eigentlich nur besser werden. Umso wichtiger ist es, dass sich die großen deutschen Parteien auf einen gemeinsamen Vorschlag verständigen. Ach ja, wenn diese schon einmal dabei sind und gemeinsam an einem Tisch sitzen, dann können sie in einem Rutsch auch eine Grundgesetzänderung auf den Weg bringen, um den Präsidenten zukünftig direkt vom Volk wählen zu lassen. Es wäre ein gutes Zeichen für die (direkte) Demokratie, wenn die nächste Bundesversammlung zugleich die letzte wäre. Denn wie heißt es so schön in Artikel 20 GG: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“. Höchste Zeit, diesem Volk das Recht zuzugestehen, sein Staatsoberhaupt selbst bestimmen zu dürfen.

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Dieser Beitrag wurde verfasst von , abgelegt unter Standpunkt, , , , , , , , , , , , , , und am Freitag, 17. Februar 2012, um 20:26 Uhr, veröffentlicht. Über den RSS-Kommentar-Feed kannst Du über eingehende Kommentare auf dem Laufenden gehalten werden. Du kannst auch selbst einen Kommentar hinterlassen, den Artikel per E-Mail versenden sowie den Beitrag mit anderen Nutzern bei Twitter, Identi.ca, Facebook, Google+, XING oder in weiteren Netzwerken teilen.