Archiv des Monats Oktober 2011
Fünfundfünfzig Milliarden Euro
Oder in Zahlen ausgedrückt: 55.000.000.000 Euro. Ach ja, in Zeiten exorbitant hoher Rettungsschirme wirkt eine solche Summe schon fast wie „Peanuts“. Worum es geht? Es handelt sich hierbei um jenen Betrag, um den sich die „Schrottbank“ der (faktisch) pleite gegangenen … Weiterlesen
Der Mindestlohn ist konsensfähig
Ausstieg aus der Kernenergie? Erledigt! Allgemeine Wehrpflicht? Faktisch abgeschafft! Gesetzlicher Mindestlohn? Er kommt! Gleicher Lohn für Zeitarbeiter und Stammbelegschaft? Dito! Diese Themen standen einst beispielhaft für den Gegensatz zwischen Schwarz-Gelb sowie dem derzeit oppositionellen Lager aus SPD, Grünen und Linkspartei. … Weiterlesen
CDU/CSU: Die streitenden Schwestern
Hin und wieder ist es ein beliebter Seitenhieb der SPD, dass CDU und CSU zwei getrennte Parteien darstellen. Gut, faktisch ist das korrekt. Während die Christsozialen ausschließlich in Bayern antreten, ist die CDU für den Rest Deutschlands zuständig. Da man … Weiterlesen
Steinbrück kann es? Vielleicht!
Es kommt fast einem Ritterschlag gleich. Der ehrwürdige Altbundeskanzler Helmut Schmidt hat Peer Steinbrück in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ zum Kanzlerkandidaten der SPD ausgerufen. Mit „Er kann es“ bringt Schmidt es auf den Punkt: Es ist Peer Steinbrück, … Weiterlesen
Röslers Lieferservice: Ein teures Wahlkampfgeschenk
Das Thema Steuersenkungen („mehr Netto vom Brutto“) scheint wie ein Damoklesschwert über den Liberalen zu schweben. Einst ist man großspurig in den Bundestagswahlkampf gezogen, um den Menschen mitzuteilen, dass nach einer gewonnenen Wahl die Entlastung der Steuerzahler ganz oben auf … Weiterlesen
Piratenpartei – Spielverderber für Rot-Grün?
Viele Beobachter betrachten den Erfolg der Piratenpartei bei der Wahl in Berlin als Unfall. Besondere Umstände in der Hauptstadt seien es, die den Newcomern die Wähler haufenweise in die Arme getrieben haben. Vielleicht ist es wirklich so, dass die Piraten … Weiterlesen
Pkw-Maut – ein politischer Wiederkäuer
Und jährlich grüßt das Murmeltier… Ja, so (oder so ähnlich) mag sich der ein oder andere Beobachter mittlerweile fühlen, wenn das Thema Einführung einer Pkw-Maut zum zweiundneunzigstem Mal auf der politischen Agenda landet. In diesem Fall sind es Bundesverkehrsminister Peter … Weiterlesen
Mappus’ Verfassungsbruch
Es war durchaus ein Paukenschlag, als im Dezember des vergangenen Jahres bekannt wurde, dass das Land Baden-Württemberg knapp die Hälfte der Anteile am Energieversorger EnBW übernimmt. Auch wir haben damals kritisch darüber berichtet – wenn auch in einem etwas anderen … Weiterlesen
