Archiv des Monats Juni 2011
Warum sich ein Volk verschaukelt fühlt
Griechenland atmet auf. Ministerpräsident Papandreou hat die von ihm gestellte Vertrauensfrage (in seinem Sinne) positiv überstanden. Wenn das griechische Parlament auch noch das angekündigte Sparpaket durchwinkt, so steht der Auszahlung der nächsten Tranche an Hilfsgeldern i.H.v. 12 Mrd. durch die Europäische … Weiterlesen
Man stelle sich vor, eine Bundestagswahl wäre ungültig
Hin und wieder ist es erstaunlich, wie viel Zeit unsere Volksvertreter doch benötigen, um einen recht einfachen Sachverhalt zu bearbeiten. So auch in jenem Fall, in dem das Bundesverfassungsgericht (BVG) den Abgeordneten bereits im Jahre 2008 aufgetragen hat, bis Ende … Weiterlesen
Was 2013 für Schwarz-Grün spricht
Vielleicht sind Spekulationen über die in etwas mehr als zwei Jahren anstehende Bundestagswahl noch etwas verfrüht. Verschiebungen bis dahin sind nicht nur möglich sondern höchstwahrscheinlich. Und trotzdem verleiten die jetzigen Gegebenheiten geradewegs dazu, sich einige Gedanken über mögliche Konstellationen zu … Weiterlesen
Der Konsens
Wer erinnert sich nicht an die leidvolle Diskussion über die Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze vor erst wenigen Monaten. Wegen buchstäblich weniger „Kröten“ stritten sich Regierung und Opposition im Vermittlungsverfahren auf dem Rücken der sozial Bedürftigen in unserem Land. Umso mehr überrascht … Weiterlesen
Mladić in Den Haag – Serbien bald in der EU?
Nach 15 Jahren intensiver Suche wurde mit Ratko Mladić endlich einer der wohl größten Kriegsverbrecher nach Ende des 2. Weltkriegs festgenommen. Diesmal braucht sich eine Angela Merkel auch keine Gedanken darüber zu machen, ob sie sich freuen darf oder nicht. … Weiterlesen
