Archiv des Monats Januar 2011
Linke Selbstzerstörung
Doppelspitzen sind nicht zwingend das Nonplusultra in einer Parteiführung. Nur weil es bei den Grünen halbwegs ordentlich funktioniert, lässt es sich nicht ohne Weiteres kopieren. Diese Erfahrung machen zurzeit die Linken, deren Parteispitze Ernst-Lötzsch man getrost als Totalausfall bezeichnen kann. … Weiterlesen
Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht
Die Beliebtheitswerte eines Bundesaußenministers heben sich traditionell immer von jenen seiner Kabinettskollegen ab. Seien es Hans-Dietrich Genscher, Joschka Fischer oder sogar die eher farblos anmutenden Herren Kinkel oder Steinmeier gewesen – alle zählten zu den beliebtesten Politikern der Republik. Sicherlich … Weiterlesen
Almosen fürs Volk
Wer erinnert sich nicht an das großspurige FDP-Wahlkampfversprechen „Mehr Netto vom Brutto“. Eineinhalb Jahre später ist davon nicht viel übrig geblieben – im Gegenteil. Der Großteil der Arbeitnehmer hat Dank der Gesundheitsreform unter der Federführung von Bundesminister Rösler (übrigens FDP) … Weiterlesen
Grünes Kalkül
Etwas überraschend kündigten die Grünen in Hamburg kürzlich das erste schwarz-grüne Bündnis auf Landesebene auf und führten somit künstlich Neuwahlen herbei, die im Februar stattfinden werden. Es mag Gründe gegeben haben, die ein solches Vorgehen rechtfertigen. Das diese jedoch just … Weiterlesen
2011 – das Jahr der Wahrheit?
Gerade am Anfang eines neuen Jahres fragt man sich immer, unter welchem Stern die kommenden 12 Monate stehen könnten. Was wird man in der Nachbetrachtung mit dem Jahr 2011 in Verbindung bringen? Wird es ein bestimmendes Ereignis, wie der Kennedymord … Weiterlesen
Ist Belgien noch zu retten?
Etwas unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit befindet sich Belgien seit mittlerweile über 200 Tagen in einer Art Staatskrise. Nach den letzten Parlamentswahlen konnten sich die beiden größten Volksgruppen, Flamen und Wallonen, nicht auf die Bildung einer gemeinsamen belgischen Regierung einigen. … Weiterlesen
