Archiv des Jahres 2011
Wulff: Kein Rücktritt aufgrund der Staatsräson?
Sigmar Gabriel hat gesprochen. Ich zitiere aus einem Interview mit der Tageszeitung „Die Welt“: „Es wäre verheerend und nahe an einer echten Staatskrise, wenn innerhalb von zwei Jahren zum zweiten Mal ein Bundespräsident zurückträte (…) Rückhaltlose Aufklärung soll nicht zum … Weiterlesen
Wulff und die halbe Million Euro
Ach ja, was sollen wir nur dazu sagen? Als wäre das Ansehen deutscher Politiker nicht schon schlecht genug, da legt ausgerechnet der Bundespräsident, ein Amt, dessen Reputation bislang recht unbeschadet war, noch eine Schippe nach. Worum es geht? Amtsinhaber Christian … Weiterlesen
Kerneuropa mit großem Kern – aber ohne Großbritannien
Erstaunlich zügig haben sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf einen gemeinsamen Plan für die finanzpolitische Zukunft Europas geeinigt. Neben den Mitgliedern der Eurozone konnten sogar neun weitere EU-Staaten mit ins Boot geholt werden, die zurzeit noch über … Weiterlesen
Staatsschuldenkrise: Das Ende einer Ära!
Seien wir doch einmal ehrlich: Wen hat es vor 10 oder 12 Jahren interessiert, wenn die Neuverschuldung deutlich höher ausfiel, als zu einem früheren Zeitpunkt vorhergesagt? Eigentlich niemanden! Staatsschulden gab es immer. Sie sind meistens Jahr für Jahr gestiegen und … Weiterlesen
Merkel und Sarkozy bereiten Kerneuropa vor
Die Spatzen pfeifen es bereits von den Dächern. Zwar wird auch ein wenig dementiert. Aber im Grunde genommen scheint es kein Geheimnis mehr zu sein, dass Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Staatspräsident Sarkozy an einem Vertragswerk arbeiten, welches der Stabilisierung der … Weiterlesen
Mindestlohn-Flickenteppich statt Flächendeckung
Seit ein paar Wochen reibt sich der politisch interessierte Bürger verwundert die Augen. Die Koalitionsparteien FDP und CDU setzten bzw. setzen nacheinander die Einführung eines (gesetzlichen) Mindestlohns auf ihre Agenda. Ein Thema, auf das eigentlich „Die Linke“ das Copyright besitzt … Weiterlesen
Berlusconi: Das Spiel ist aus!
Seit dem gestrigen Abend ist es gewiss: Silvio Berlusconi verlässt die große politische Bühne und tritt von seinem Amt als italienischer Ministerpräsident zurück. Der innen- und außenpolitische Druck war am Ende wohl zu groß, als dass er diese erneute Krise … Weiterlesen
Papandreou: Für die Europäer ist er erledigt!
Etwas mehr als einen Tag ist nun her, das der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou mit der Ankündigung aufschreckte, dass die kürzlich getroffenen Maßnahmen zur Rettung seines eigenes Landes noch per Referendum bestätigt werden sollen. Das überraschte viele Beobachter – und … Weiterlesen
