Archiv des Monats Oktober 2010
Bundestagswahlrecht – ein Alternativmodell
Unser Bundestagswahlrecht mag auf den ersten Blick Vorzüge genießen und einen guten Kompromiss in der Gewichtung von Personen und Parteien darstellen. Es kombiniert Elemente des Verhältnis- mit jenen des Mehrheitswahlrechts. Daher auch die Bezeichnung „Personalisiertes Verhältniswahlrecht“. Mit der Erststimme („Personenstimme”) … Weiterlesen
Direkte Demokratie – aber wie?
Hin und wieder werden sie gefordert. Meistens sind Oppositionsparteien dabei an vorderster Front. So verwundert es auch nicht, dass der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel derzeit am lautesten schreit. Mehr direkte Beteiligungen durch den Bürger sollen es bitte schön sein. Am besten … Weiterlesen
Alle Klarheiten beseitigt?
Zu Stuttgart21 wurde viel gesagt. Es ist nicht mehr ganz einfach, den Argumentationen von Gegnern und Befürwortern zu folgen. Da wird neben den Kosten auch über Käfer und alte Bäume diskutiert. Klar ist eigentlich nur, dass die schwarz-gelbe Landesregierung sowie … Weiterlesen
Der Ersatzbundestag
„Das werden wir im Bundesrat ablehnen.“ So die Aussage von SPD-Parteichef Sigmar Gabriel zur Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze. Um diese soll es konkret jedoch nicht gehen sondern um die Art und Weise, wie die deutschen Parteien den Bundesrat interpretieren. Das Grundgesetz … Weiterlesen
Rutscht Europa nach rechts?
Deutschland hat eine schwierige Vergangenheit. Aus diesem Grund werden Debatten über eine mögliche nennenswerte rechte (nicht rechtsextreme) politische Kraft stets kritisch beäugt. Viele Experten schätzen die Chancen einer solchen (neuen) Partei eher gering ein. Als Begründung muss immer wieder Deutschlands … Weiterlesen
Allez Siemens!
Das wird die französische Seele ins Mark treffen. Durch den Euro-Tunnel werden zukünftig Züge der Marke Siemens rasen. Der bisherige „Monopolist“ Alstom, ein ehemaliger französischer Staatskonzern, wurde in einem Bieterverfahren ausgestochen. Nichts Besonderes, mag man meinen. Wohl etwas Besonderes, wenn … Weiterlesen
Kostenexplosionen
Heiner Geißler soll es nun im Rahmen eines Schlichtungsverfahrens richten. Wie genau ein Kompromiss zwischen S21 und der Kopfbahnhofvariante K21 aussehen könnte, ist jedoch fraglich. Es gibt keinen echten Mittelweg, wie er beispielsweise bei Tarifverhandlungen möglich ist. Dort stehen sich … Weiterlesen
Peinlicher Populismus
Im Kampf um die Übernahme des deutschen Baukonzerns Hochtief durch den spanischen Konkurrenten ACS hat sich nun der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel eingeschaltet. Woran er sich stört? ACS möchte Hochtief mehrheitlich übernehmen. Medienwirksam stellt sich Gabriel nun vor die Arbeitnehmerinnen und … Weiterlesen
